Seminar-Informationen
Die Kommunalsatzung ist für sämtliche gebührenrechnenden Einrichtungen die Grundlage einer rechtssicheren Gebührenerhebung. Wegen ständig neuer Kommentierungen, Verordnungen oder Gerichtsurteile sollten die Satzungen und ihre Anlagen regelmäßig geprüft und angepasst werden, denn nicht rechtskonforme Satzungen sind schnell ungültig und führen zum Verlust der Gebühreneinnahmen.
Das Seminar vermittelt das notwendige Grundwissen, die aktuelle Rechtsprechung, macht auf häufige Fehler aufmerksam und erläutert an praktischen Beispielen viele Fragen zur Kalkulation.
Beitragssatzungen werden aufgrund anderer Rechtsgrundlagen in diesem Seminar nur am Rande behandelt.
Seminarteilnehmende
Kämmerei, RPA, Rechtsamt, Kommunalaufsicht sowie Bedienstete aller Ämter, die für die Erstellung der Satzung und die Kalkulation im jeweiligen Fachbereich zuständig sind
Schwerpunkte
– Rechtsgrundlagen nach Kommunalabgabengesetz
– Rechtsprechung, die zur Ungültigkeit von Satzungen führt
– Beispiele für gelungene und weniger gelungene Satzungen
– Häufige Fehler
– Hinweise zur Umsetzung der Kalkulationsergebnisse in einer Satzung
– Fragen und Erfahrungsaustausch der Teilnehmenden
Referent/-in
Diplom-Politologin Lubna Fröhlich, Institut für Public Management, Berlin, berät und unterstützt kommunale Einrichtungen bei der Gebührenkalkulationen für Straßenreinigung, Winterdienst und Friedhöfe sowie bei der Berechnung von Wasser- und Abwassergebühren
Teilnahmebedingungen
Teilnahmebedingungen:
Bitte melden Sie Ihre Teilnahme schriftlich an. Ihre Verwaltung erhält mit der Teilnahmebestätigung die Rechnung zugeschickt. Die Teilnahmegebühr von 167,00 € zzgl. 19 % MwSt. pro Teilnehmer schließt Arbeitsunterlagen und Erfrischungsgetränke ein. Bei Stornierung nach dem 22.03.2020 sind 35 % der Gebühr, bei Nichtteilnahme ohne Abmeldung sowie Absage am Seminartag ist die volle Seminargebühr fällig. Bitte überweisen Sie die Teilnahmegebühr bis zum 10.04.2020.
Veranstaltungsort
IHZ Internationales Handelszentrum, Friedrichstraße 95, 10117, Berlin
Berlin
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