Seminar-Informationen
Gemeinden können Sondernutzungsgebühren für die Ausübung von öffentlich-rechtlichen und privat-rechtl. Sondernutzungen an den in seiner Baulast stehenden Straßen, Wegen und Plätzen sowie an Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen im Gemeindegebiet erheben, z. B. für Außengastronomie, Veranstaltungen, Flohmärkte und Baugerüste.
Das Seminar erläutert die Berechnung der Sondernutzungsgebühren gemäß den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes in Verbindung mit dem im Bundesland geltenden Straßengesetz. Es berücksichtigt bundeslandspezifische Gerichtsurteile und geht auf Fragen und Erfahrungen der Teilnehmenden ein. Sie können nach dem Seminar eine nachvollziehbare und in sich konsistente Kalkulation aufstellen.
Seminarteilnehmende
Straßenbauamt, Bauamt, Kämmerei, Kasse, Rechnungsprüfungsamt, Liegenschaften, Rechtsamt, Kommunalaufsicht
Schwerpunkte
1. Kommunalabgabengesetz
2. Recht der öffentlichen Straßen
3. Wertstufeneinteilung
4. Überleitung von der Kalkulation in die Satzung
5. Übung zur Kalkulation von Gebühren für Sondernutzungsgebühren
6. Übungen zur Kalkulation von Gebühren für Sondernutzungsgebühren
7. Fragen aus der Praxis der Teilnehmenden und Erfahrungsaustausch
Referent/-in
Thomas Kusyk, Betriebswirt, Bachelor of Arts, Institut für Public Management, Berlin, berät Kommunen, kommunale Unternehmen und Verbände
Teilnahmebedingungen
Teilnahmebedingungen:
Bitte melden Sie Ihre Teilnahme schriftlich an. Ihre Verwaltung erhält mit der Teilnahmebestätigung die Rechnung zugeschickt. Die Teilnahmegebühr von 190,00 € zzgl. 19 % MwSt. pro Teilnehmer schließt Arbeitsunterlagen, Mittagessen und Erfrischungsgetränke ein. Bei Stornierung nach dem 17.11.2021 sind 50 % der Gebühr, bei Nichtteilnahme ohne Abmeldung sowie Absage am Seminartag ist die volle Seminargebühr fällig. Bitte überweisen Sie die Teilnahmegebühr bis zum 08.12.2021.
Veranstaltungsort
Hotel Loccumer Hof, Kurt-Schumacher-Straße 14/16, 30159, Hannover
Hannover
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