Verjährung, Niederschlagung, Wertberichtigung und Erlass von öffentlich-rechtlichen Forderungen (ganztägiges Seminar)

29-01-2020 (09:00 - 15:30 Uhr)

Anmeldung geschlossen

Seminar-Informationen

Nach dem Grundsatz „Rechtsicherheit und Rechtsfrieden“ dient die Verjährung sowohl dem
öffentlichen Interesse als auch dem Schuldnerschutz. Ist aber eine öffentlich-rechtliche Forderung verjährt, so ist sie untergegangen und verloren.

Das Seminar zeigt häufig gemachte Fehler und Maßnahmen, welche verhindern, dass Ansprüche auf diesem Wege nicht verloren gehen. Es gibt praxisbewährte Tipps und beantwortet die Fragen der Teilnehmenden.

 

1.      Gesetzlich Grundlagen: AO, KAG, SGB, VwVfG, OwiG

2.      Festsetzung, Verwirkung

3.      Zahlungsverjährung und verschiedene Fristen

4.      Unterbrechungstatbestände

5.      Hemmung

6.      Folgen der Zahlungsverjährung

7.      Niederschlagung

         – Begriff und Rechtsgrundlagen

         – Welche Voraussetzungen sollten vorliegen?

         – Zuständigkeit

         –  Befristete und unbefristete

         – Wirkung einer Niederschlagung, Überwachung

8.      Wertberichtigung

        – Begriff, Voraussetzungen, Notwendigkeit

        – Pauschal- Einzelwertberichtigung

9.      Erlass von Forderungen

        – Voraussetzungen, Antragsbedürftig

        – Prüfung der Zuständigkeit

        – Folgen und Bearbeitung einer erlassenen Forderung

10.  Erfahrungsaustausch, Fälle und Fragen der Teilnehmenden

 

Teilnahmebedingungen:

Bitte melden Sie Ihre Teilnahme schriftlich an. Ihre Dienststelle erhält mit der Teilnahmebestätigung die Rechnung zugeschickt. Die Teilnahmegebühr von 167,00 € zzgl. 19 % MwSt. pro Teilnehmer schließt Arbeitsunterlagen und Erfrischungsgetränke ein. Bei Stornierung nach dem 19.01.2020 sind 35 % der Gebühr, bei Nichtteilnahme ohne Abmeldung sowie Absage am Seminartag ist die volle Seminargebühr fällig. Bitte überweisen Sie die Teilnahmegebühr bis zum 07.02.2020.

 

Seminarteilnehmende

Vollstreckungsaußen- und -innendienst der Kommune und von Wasser-/Abwasserunternehmen.

Bitte zum Seminar mitbringen: AO, KAG, VwVfG, OwiG

Referent/-in

Frau Karola Singer, langjährige Schriftleiterin der „Kommunal-Kassen-Zeitschrift“ mit mehr als 20 Jahren Vollstreckungspraxis bei der Stadt Stuttgart.

Veranstaltungsort

Jugendgästehaus am Hauptbahnhof, Lehrter Straße 68, 10557, Berlin

Berlin

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